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 Aufbruchsstimmung bei der DB AG
Verkehrsausschuss im Bundestag 19.12.2019 - 14:13

Aufbruchsstimmung bei der DB AG

Innerhalb des Bahnkonzerns ist derzeit nach Aussage des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Richard Lutz, "eine nie dagewesene Aufbruchsstimmung zu verzeichnen". Das machte Lutz am Mittwoch vor dem Verkehrsausschuss deutlich. Innerhalb der DB AG sei man zusammengerückt und stehe zu den in der Dachstrategie "Starke Schiene" angeführten Zielen, betonte er. Dazu gehört eine Reduktion des CO2-Ausstoßes um 10,5 Millionen Tonnen jährlich durch Verlagerung von Verkehr auf die Schiene, eine Verdopplung der Passagierzahlen im Schienenpersonenfernverkehr und damit täglich fünf Millionen PKW-Fahrten und 14.000 Flugreisen weniger in Deutschland, ein Wachstum des Marktanteils des Schienengüterverkehrs von 18 auf 25 Prozent und eine Verwirklichung der europäischen Vernetzung durch die starke Schiene. Diesen Zielen fühlten sich auch die 24.000 in diesem Jahr neu rekrutierten Mitarbeiter verpflichtet, sagte der Bahnchef.

Spätestens mit der Verabschiedung des Klimapaketes der Bundesregierung sei deutlich geworden, dass der Bahn eine zentrale Rolle bei der Erreichung der Klimaziele zuteilwerde. "Wer wirklichen Klimaschutz will, kommt an der Bahn nicht vorbei", sagte Lutz. In das System Schiene werde durch die Dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) und die Beschlüsse zum Verkehrshaushalt so viel Geld wie noch nie gesteckt. Damit werde der Bahn "Rückenwind in Sturmstärke" verschafft.

Der DB AG-Vorstandsvorsitzende sagte weiter, die geplante Verkehrsverlagerung sei eine Generationenaufgabe, weshalb es auch eine Planung bis in das Jahr 2030 gebe. Gleichwohl dürfe keine Zeit verloren werden. Daher seien trotz konjunktureller Eintrübung alle notwendigen Ausgaben und Inventionen hinterlegt. Trotzdem wolle die Bahn die Verschuldungsgrenze einhalten, betonte Lutz. Um die riesigen Investitionen stemmen zu können, müssten alle Finanzierungsquellen genutzt werden, die die DB AG akquirieren könne. Dazu gehöre der Verkauf der Bahn-Tochter Arriva ebenso wie die Auflage von weiteren Hybridanleihen und die Eigenkapitalerhöhung durch den Bund. Letztere werde ausschließlich in die Infrastruktur fließen, da es sonst beihilferechtliche Probleme geben könne, machte der Bahnchef deutlich. Seine Zielsetzung sei im Übrigen, dass der Konzern Endes des kommenden Jahrzehnts "finanziell auf eigenen Füßen steht".

Probleme gibt es laut Lutz nach wie vor im Bereich der Einzelwagenverkehre bei DB Cargo, durch den Güterkunden die Möglichkeit erhalten, Güter zum Empfänger zu senden, bei der die Versandmenge nur eine Waggonladung oder Wagengruppe umfasst. Betriebswirtschaftlich betrachtet müsse man dies im Grunde klein halten, sagte er. Das mache aber verkehrspolitisch und klimapolitisch keinen Sinn. Daher brauche es auch hier - ähnlich wie bei den Trassenpreisen - einen engen Schulterschluss mit der Politik, um gemeinsam den Einzelwagenverkehr weiterzuentwickeln.

Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur bei der DB AG, sagte, mit der vorhandenen Kapazität könnten die Ziele der Bahn nicht erreicht werden. Daher sei geplant, 350 Millionen Trassenkilometer mehr an Kapazität zu bekommen. Das erfolge durch den Ausbau entsprechend dem Bundesverkehrswegeplan 2030, wodurch 180 Millionen Trassenkilometer geschaffen werden sollen. 70 Millionen Trassenkilometer könnten durch Maßnahmen entsprechend der LuFV III gewonnen worden. Durch die Digitalisierung könnten zusätzlich 100 Millionen Trassenkilometer geschaffen werden, sagte Pofalla. Helfen könnten bei dem Ausbau, aber auch bei dem Ziel, 2.000 Brücken zu sanieren, weitere Schritte hin zur Planungsbeschleunigung, fügte er hinzu. (Bundestag)

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