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 EVG kündigt Warnstreiks an
Tarifverhandlungen abgebrochen 08.12.2018 - 12:42

EVG kündigt Warnstreiks an

Die EVG hat die Tarifverhandlungen mit der DB AG in der vierten Runde ergebnislos abgebrochen und Warnstreiks für die kommende Woche angekündigt. „Der Arbeitgeber hat uns nur Angebote vorgelegt, die nicht den Forderungen unserer Mitglieder entsprachen. Wir haben bis in den Samstagmorgen um 5:38 Uhr verhandelt und mehrfach unsere Bereitschaft erklärt, bei einem entsprechenden Angebot einen Abschluss am Verhandlungstisch erzielen zu wollen“, machte EVG-Verhandlungsführerin, Regina Rusch-Ziemba, deutlich. „Dass die DB AG nicht noch mal nachgebessert hat, sondern lieber Warnstreiks in Kauf nimmt, ist für uns unverständlich.“ Nach drei Tagen und über 40 Stunden Verhandlungen in Hannover sieht die EVG nun keinen Abschluss am Verhandlungstisch möglich. Zuvor hatte die Tarifkommission DB AG das vorliegende Angebot des Arbeitgebers einstimmig abgelehnt, die gleiche Entscheidung hatte auch der Geschäftsführende Vorstand der EVG getroffen.

EVG-Verhandlungsführerin Regina Rusch-Ziemba erklärt die Verhandlungen mit der DB für vorerst gescheitert. Nun drohen Warnstreiks. Foto: EVG
Die EVG hatte im Vorfeld bereits betont, dass es in der vierten Verhandlungsrunde zu einer Entscheidung kommen muss. Zum DB-Angebot gehörten eine Entgelterhöhung in Höhe von insgesamt 5,1 Prozent in zwei Stufen und eine Einmalzahlung in Höhe von 500 Euro. Anstelle der zweiten Stufe sollte den Mitarbeitern erneut die Möglichkeit eröffnet werden, mehr Freizeit zu wählen. Außerdem war vorgesehen, dass der Arbeitgeberbeitrag zur betrieblichen Altersvorsorge um 1,1 Prozent steigt und die Reisezeit bei Firmenreisen vergütet wird. Die EVG erklärte jedoch, dass die DB zum 1. März 2019 nur 2,5 Prozent statt der geforderten 3,5 Prozent mehr bezahlen und die Laufzeit des Tarifvertrages von 24 auf 29 Monate verlängern wollte. Regina Busch-Ziemba nannte dieses Vorgehen „kein abschlussfähiges Angebot.”

Als Konsequenz aus dem Scheitern der Verhandlungen kündigte EVG-Bundesgeschäftsführer Torsten Westphal nun Warnstreiks bereits in der kommenden Woche an. Man werde erst an den Verhandlungstisch zurückkehren wenn die DB deutliche mache, ernsthaft verhandeln zu wollen. Die Warnstreiks werde das aber nicht mehr verhindern, so der Bundesgeschäftsführer. Die EVG zeigt sich aber weiterhin bereit, noch in diesem Jahr einen neuen Tarifvertrag abzuschließen. Den Schlüssel dazu habe die DB in der Hand. Der zähe Verhandlungsverlauf ließe derzeit aber nur das Mittel der Arbeitskampfes zu, um die Forderungen der EVG durchzusetzen, erklärte Westphal.

Die Deutsche Bahn bezeichnete den Abbruch der Verhandlungen als „völlig überflüssige Eskalation“. DB Personalvorstand Martin Seiler bezeichnete es als nicht nachvollziehbar, dass die EVG den Verhandlungstisch verlassen habe, und mitten in der Weihnachtszeit die Bahnkunden unnötig verunsichere. Er forderte die EVG auf, unverzüglich an den Verhandlungstisch zurückzukehren, da die DB alle Kernforderungen erfüllt habe.
(TH; DB, EVG)

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