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 Linke fordert Reaktivierung von Bahnstrecken
Antrag der Bundestagsfraktion 10.04.2019 - 12:53

Linke fordert Reaktivierung von Bahnstrecken

Die Fraktion Die Linke spricht sich für die Reaktivierung von Bahnstrecken aus. In einem Antrag (19/9076) fordert sie die Bundesregierung auf, Gutachten zur Reaktivierung von Eisenbahninfrastruktur erstellen zu lassen. Diese müssten nach Auffassung der Abgeordneten auch innovative Betriebskonzepte, Streckenanpassungen und gegebenenfalls Einsparmöglichkeiten untersuchen, um lokalen Akteuren - bis hin zur Landkreis- und Länderebene - die Reaktivierung zu ermöglichen. Aus Gründen des Klimaschutzes sowie der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit müsse die Bahn als Alternative zum Straßen- und Flugverkehr ausgebaut werden, heißt es in dem Antrag. In den letzten Jahrzehnten sei jedoch Eisenbahninfrastruktur in Qualität und Quantität erheblich abgebaut worden. "Dieser Trend muss umgekehrt werden", fordern die Parlamentarier. Dazu müssten zahlreiche stillgelegte Strecken wieder reaktiviert werden, um bisher von der Bahn abgekoppelte Regionen wieder an das Netz anzubinden und um eine Redundanz durch mögliche Ausweichrouten zu schaffen. Statt einer rein betriebswirtschaftlichen Berechnung einzelner Strecken müsse dabei eine volkswirtschaftliche Betrachtungsweise des Nutzens angewandt werden.

Daher soll die Regierung nach Ansicht der Linksfraktion einen von der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Deutscher Bahn AG (DB AG) (LuFV) unabhängigen Sonderfonds "Reaktivierung Bürgerbahn" einrichten, aus dem Strecken und Güteranschlussgleise reaktiviert, ausgebaut, neu gebaut und elektrifiziert werden können. Zudem müsse ein Sonderfonds - zusätzlich zu den Regionalisierungsmitteln - eingerichtet werden, aus dem die Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Verkehrsleistungen auf reaktivierten Strecken für eine Probezeit von zunächst bis zu fünf Jahren bestellen können, wird in dem Antrag verlangt. Auch für den Transport von Gütern auf der Bahn könnten Streckenreaktivierungen neue Möglichkeiten schaffen, "insbesondere wenn dabei auch Güter-Anschlussgleise wiederhergestellt werden", schreibt die Linksfraktion in der Begründung zu ihrem Antrag. Schließlich spiele der Bahnanschluss oft eine wichtige Rolle im Fall von touristisch interessanten Regionen und Orten sowie Kurorten. Das Kappen der jeweiligen Strecken und das Schließen von Bahnhöfen sei in solchen Orten vielfach bitter beklagt worden. Daher gebe es an vielen der stillgelegten Strecken auch Initiativen, die sich für eine Wiedereröffnung der Strecken einsetzen.

Neben der Wiedereröffnung bislang noch stillgelegter Strecken können nach Ansicht der Abgeordneten auch Elektrifizierungsmaßnahmen einen Qualitätssprung für den Bahnverkehr bedeuten. Die Wiedereröffnung stillgelegter Strecken oder die Elektrifizierung vorhandener Strecken nützten nicht nur dem Nah-, sondern auch dem Fern- und Güterverkehr, "da solche wiedereröffneten Strecken in vielen Fällen zusätzliche Ausweichmöglichkeiten abseits der Hauptstrecken schaffen, um auf Streckensperrungen oder -überlastungen reagieren zu können". (Bundestag)

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